23.06.2016 - 4.3 Stellungnahme und Einwendungen der Stadt Oberha...

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die als Anlage angefügten Einwendungen der Stadt Oberhausen zum Deckblattverfahren 1.2 zur Wahrung eigener Rechte sowie die Stellungnahme der Stadt Oberhausen als Trägerin öffentlicher Belange und beauftragt die Verwaltung, die Gesamtstellungnahme bei der Bezirksregierung Düsseldorf einzureichen.

Laut Frau Janclas ist die wesentliche Planänderung, dass die Brücke über die BAB A3 nicht abgerissen wird. Durch die Verlagerung des neuen dritten Gleises auf die südliche Seite entsteht somit auch ein verbesserter Schallschutz für die Dunkelschlagsiedlung. Viele weitere Punkte sind noch offen, wie z. B. die Gestaltung der Bahnhöfe Oberhausen-Sterkrade und Oberhausen-Holten. Aufrechterhalten bleiben auch die städtebaulichen Einwände hinsichtlich des Lärmschutzes.

Für Herrn Cordes ist diese Vorlage sehr wichtig für Sterkrade.

Wegen der zurückgewiesenen Schallschutzmaßnahmen an einigen Häusern hofft Herr Nowak darauf, dass sich die betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümer melden werden. In diesem Zusammenhang weist Frau Janclas darauf hin, dass für Einwendungen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner die Frist in zwei Wochen abläuft.

Nach der Schilderung der Situation mit der Werksbahn bittet Frau Janclas Herrn Nowak um eine schriftliche Einwendung für die weitere Prüfung im Verfahren.

Herr Ingendoh dankt der Verwaltung für die Berücksichtigung möglichst aller Belange in diesem Verfahren.

Herr Nowak geht auf die Planungen mit dem Kilometersystem der Deutschen Bahn AG zur besseren Orientierung und auf den Schallschutz ein. In diesem Zusammenhang verweist Frau Janclas auf das extra für die Zeit der Offenlage bereitgestellte Fachpersonal (Studenten) zur Hilfestellung für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Außerdem ist eine Übersicht über den Schall- und Lärmschutz im Internet abrufbar.

Die Bezirksvertretung Sterkrade vollzieht die Anhörung.