04.07.2016 - 20.15.5 Änderungsantrag der Linke.Liste-FraktionBeschlu...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und bei Enthaltung der BOB-Fraktion den Änderungsantrag der Linke.Liste Fraktion ab.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt einstimmig bei Enthaltung der BOB-Fraktion und der Bürgerliste Oberhausen dem zweiten Satz im Änderungsantrag der Koalition zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt einstimmig dem zweiten Absatz im Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu und fasst folgenden geänderten Beschluss:

Beschlussvorschlag 14

Der Rat der Stadt stimmt dem Vorschlag der Verwaltung, einen Prüfauftrag zur Erhöhung der Zügigkeit der Gesamtschule Weierheide auf sechs Züge zu erteilen, nicht zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, die planerischen und schulorganisatorischen Voraussetzungen für eine Begrenzung von acht auf sechs Züge an der Gesamtschule Osterfeld zu schaffen.

Die Änderungsanträge der Bürgerliste haben sich damit erledigt. Eine Abstimmungsnotwendigkeit besteht nicht mehr.