04.07.2016 - 27.5 Antrag der CDU-Fraktion Erstellung eines Gesamt...

Herr Stadtv. Tüzün erläutert, dass Oberhausen zu einer „digitalen Stadt“ werden und sich vermehrt um den Ausbau verschiedener Online-Angebote und des freien W-LANs kümmern soll. Die Störerhaftung ist mittlerweile abgeschafft worden, so dass die Einrichtung eines freien WLAN abgeschafft wurde.

Herr Stadtv. Karschti beschreibt, dass noch ein langer Weg vor uns liegt. Oberhausen muss hier schnell und dringend diesen Weg beschreiten.

Frau Stadtv. Wittmann erinnert an die vor einem Jahr gestellte große Anfrage der Koalition zum Thema „IT“ und geht davon aus, dass dieses Thema schon lange in der Bearbeitung ist.

Für Stadtv. Nowak ist die Störerhaftung nach problematisch.

Der zuständige Personaldezernent Jürgen Schmidt erklärte, dass der Bund kürzlich der Abschaffung der sogenannten Störerhaftung zugestimmt hat, aber es noch               viele offene rechtliche Fragen gibt, die geklärt werden müssten.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

"Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen einer Gesamt-IT-Strategie ein Gesamtkonzept zum Ausbau der Online-Dienste der Stadtverwaltung zu entwickeln.

Dieses Konzept soll folgende Punkte berücksichtigen:

1.Die Einrichtung eines erweiterten Bürgerportales und eines Open-Data-Angebotes.

2.Mobile und flexible Bezahlmethoden durch e-payment.

3.Die Einrichtung eines Gewerbeportales.

4.Die Etablierung eines Experten-Forums „Digitale Stadt Oberhausen“ in Zusammenarbeit mit der OWT."