04.07.2016 - 26.1 Überörtliche Prüfung i. S. d. § 105 GO NRW der ...

Stadtv. Koch glaubt nicht, dass sich der Rechnungsprüfungsausschuss intensiv mit dem Bericht der GPA auseinandergesetzt hat. Er hat ihn vielmehr an die anderen Ausschüsse verwiesen. Innerhalb von 6 Wochen stand der Bericht auf der Tagesordnung sämtlicher Gremien. Das ist nach Auffassung von Stadtv. Koch  keine angemessene Vorgehensweise, denn die ihm gebührende Aufmerksamkeit wurde dem Bericht der GPA nicht geschenkt. Am Beispiel der Elternbeiträge für Geschwisterkinder in KTE's und dem Straßenbaumkonzept, das eine kontinuierliche Verjüngung des Baumbestandes mit geeigneten Bäumen vorsieht, erläutert er die empfundenen Missstände.

Stadtv. Zimkeit hat bereits in der Diskussion im RPA deutlich gemacht, dass der Bericht Hinweise enthält, mit denen man sich auseinandersetzen muss (Elternbeiträge für Geschwisterkinder in KTE's). Er betont jedoch auch, dass man nicht allen Dingen folgen will.

Stadtv. Real berichtet, dass die Maßnahme an der Dudeler Straße notwendig war, weil von den Bäumen eine Gefahr ausgegangen ist. Bevor neue Bäume gepflanzt werden, hat die Bezirksvertretung Sterkrade auf Antrag der Schmachtendorfer Interessensgemeinschaft entschieden, ein Moderationsverfahren einzuleiten. Das steht noch aus.

Stadtv. Nowak hält es nicht für den richtigen Weg, dass man auf der Dudeler Str. die Baumstämme stehen gelassen hat. Das ist kein schöner Anblick.

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.