04.07.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 17. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne.

sowie die Vertreterin der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates Frau Erdas.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Frau Stadtv. Willing-Spielmann und Stadtv. Bandel.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 59 Mitglieder des Rates.

Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung ist den Mitgliedern des Rates am 24.06.2016 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

Die Unterlagen zu der Drucksache im öffentlichen Teil

-B/16/1788-01(TOP 15)

-B/16/1790-01(TOP 16)

-B/16/1642-01(TOP 20)

im nichtöffentlichen Teil

-B/16/1798-01(TOP 2)

haben die Ratsmitglieder in einmaliger Ausfertigung für den gesamten Beratungsgang erhalten.

Im Ältestenrat hat es die Verständigung gegeben, dass der Antrag der Linken Liste zum TOP 20/Bildungsplan analog der Ausführungen im Schulausschuss und der Gespräche im Ältestenrat ebenfalls als Grundsatzantrag unter TOP 20.1.1 behandelt wird.

Bei den Änderungsanträgen zum Bildungsplan wurde in Anlehnung an die Vorberatung im Schulausschuss zuerst eine Zuordnung der einzelnen Änderungsanträge zu den einzelnen Beschlussvorschlägen der Verwaltungsvorlage vorgenommen. Anträge, die eine Ergänzung zum Bildungsplan darstellen, wurden danach berücksichtigt.

Fristgerecht eingegangen ist am 25.06.2016 ein Antrag der Bürgerliste auf eine Aktuelle Stunde (TOP 2.1) zum Thema: Sperrklausel NRW. OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass der Antragsteller als erster das Wort erhält. Er hat eine  Redezeit von 3 Minuten. Die übrigen Redner einer Fraktion / Gruppe und der Oberbürgermeister  oder seine Vertreter haben eine Redezeit von 5 Minuten.

Am 29.06.2016 wurden folgende Drucksachen übermittelt:

öffentlicher Teil:

-B/16/1723-01(TOP 22)

-A/16/1827-01(TOP 27.9)

nichtöffentlicher Teil:

-B/16/1823-01(TOP 9)

-B/16/1801-01(TOP 13)

-B/16/1812-01(TOP 15.1)

Die Unterlagen zu der Berichtausstattung zur Beschlussverfolgung I. Halbjahr 2016 wurden ebenfalls mit den Unterlagen übersandt.

Am 30.06.2016 erhielten die Mitglieder des Rates folgende Unterlagen:

öffentlicher Teil:

-B/16/1781-01(TOP 25.9)

-A/16/1773-01(TOP 27.6.1)

-A/16/1828-01(TOP 27.6.2)

Am 30.06.2016 eingegangen sind 4 Änderungsanträge der Linke.Liste zur Drucksache B/16/1642-01 - Bildungsplan 2016 - 2020. OB Schranz schlägt vor, den Antrag zu Vorschlag 7 unter TOP 20.8.2, den Antrag zu Vorschlag 13 unter 20.14.1, den Antrag zu Vorschlag 14 unter 20.15.5 sowie den Antrag zu Vorschlag 19 unter 20.20.1 zu behandeln.

Ebenfalls am 30.06.2016 eingegangen sind 2 Änderungsanträge der Bürgerliste zur Drucksache B/16/1717-01/Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 28 Straßburger Straße und ehem. Stahlwerksgelände. OB Schranz schlägt vor, diese unter TOP 25.1.1 und 25.1.2. zu beraten. Am selben Tag übermittelt worden ist für den n. ö. Teil ein Änderungsantrag der Bürgerliste zur Drucksache B/16/1600-01/Prüfung von Baurechnungen. Er schlägt eine Beratung unter TOP 12.1 im n. ö. Teil vor.

Zusammen mit der Nachtragstagesordnung wurden am 01.07.2016 folgende Unterlagen nachgereicht:

nichtöffentlicher Teil:

-B/16/1825-01(TOP 10)

-B/16/1826-01(TOP 11)

Heute an die Hand gegeben worden ist den Mitgliedern des Rates ein Änderungsantrag der Koalition zum Medienentwicklungsplan. OB Schranz schlägt vor, diesen unter TOP 15.1 zu behandeln.

Im Laufe der Sitzung erhalten die Ratsmitglieder noch einen interfraktionellen Änderungsantrag zum Offenen Ganztag. OB Schranz schlägt hier eine Beratung unter TOP 20.28.3 vor.

Er stellt fest, dass es keine Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Vorab übermittelt worden sind die Niederschriften der Ratssitzung 16.11.2015, 14.12.2015, 15.02.2016 und 11.04.2016.

Der 1.Beig und StK. Tsalastras hat folgende Korrektur der NS vom 15.02.2016 zu TOP 30.4 bzw. 30.4.1 auf der Seite 34 angeregt:

1.Beig. und StK Tsalastras erinnert daran, dass der Rat für die Jahre 2012 ff. einen Haushaltssanierungsplan beschlossen hat, bei dem die OGM den größten einen großen Teil der Sanierung ausmacht. Deshalb sollte muss sichergestellt werden, dass ganz gleich welches Modell beschlossen wird, der Haushaltsanierungsplan dadurch nicht gefährdet wird. die Einsparung in ihrem Umfang nicht gefährdet wird. Die Korrektur wird diesem Protokoll beigefügt.

Nach § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnung fragt OB Schranz, ob es weitere Einwendungen gegen eine der Niederschriften gibt?

Er stellt fest, das ist nicht der Fall.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 28.06.2016 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

In Anbetracht des Umfangs der Tagesordnung schlägt OB Schranz vor, entweder im Anschluss an die Beratung des Bildungsplans oder nach etwa 3 Stunden eine kurze Pause einzulegen.