29.06.2016 - 4.2 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen u....

Die Gebührensatzung für Elternbeiträge offener Ganztag wird derzeit neu konzipiert. Mit einer Fertigstellung ist nach den Sommerferien zu rechnen. Frau Willing-Spielmann bemerkt, dass Oberhausen im Vergleich mit anderen Kommunen im unteren Einkommensbereich erhöhte Gebühren fordert. Frau Münich führt aus, dass Ziel sei, eine Beitragssatzung in Analogie zu den OGS-Beiträgen zu erarbeiten. Der Entwurf der Beitragssatzung wird der Politik im Herbst zur Beschlussfassung vorgelegt.