28.06.2016 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung und des Gestaltungsbeirates sowie interessierte Bürger/innen. Die Presse ist nicht anwesend.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 03.05.2016 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht. Herr Emmerich meldet jedoch zu TOP 7 einen Ergänzungsantrag und zu TOP 10.1/10.2 einen Änderungsantrag an.