20.06.2016 - 1.1 Jahresabschluss 2015

Herr Erster Beig. und Stadtk. Tsalastras erläutert das Ergebnis des Jahresabschlusses 2015 und geht dabei insbesondere auf das Zustandekommen der Mehrausgaben von 7,1 Mio. Euro ein.

Frau Stadtv. Müthing fragt, wie die Bezirksregierung darauf reagiert hat und ob schon Prognosen für das Ergebnis des laufenden Haushaltsjahres gemacht werden können.

Herr Erster Beig. und Stadtk. Tsalastras berichtet, dass der Bezirksregierung die Sachlage geschildert worden ist. Der Bezirksregierung ist die Situation der Stadt Oberhausen aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation, von der die anderen Kommunen aber auch betroffen sind, bekannt.

Da bezüglich der Flüchtlingssituation die weitere Entwicklung nicht abzusehen ist, ist eine Prognose aktuell nicht zu stellen.

Der Finanz- und Personalausschuss hat die Vorlage bei Enthaltung der Linke.Liste-Fraktion und

der Bürgerliste Oberhausen-Gruppe einstimmig zustimmend vorberaten.