16.06.2016 - 2 Formelle Feststellungen

Die Vorsitzende stellt fest, dass 22 Ausschussmitglieder bzw. deren Stellvertretungen anwesend sind und der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

Die Einladung wurde am 02.06.2016 form- und fristgerecht versandt.

Die Vorsitzende stellt fest, dass gemäß § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen kein Widerspruch gegen die Niederschrift vom 21.04.2016 erhoben wird.

Frau Albrecht-Mainz bittet die Sprecher/innen der Fraktionen im Nachgang zur Sitzung um einen fachlichen Austausch zum Thema „Budget für den Gleichstellungsausschuss“.