15.06.2016 - 3.1 Interfraktioneller Antrag gem. § 4 der Geschäft...

Herrn Telli geht es bei dem Antrag nicht nur um eine Pflegeeinrichtung, sondern auch um eine damit einhergehende Stadtteilentwicklung. Die Ferien sollten für eine entsprechende Finanzplanung genutzt werden.

Herr Lampe ist erfreut über die Einigkeit der Fraktionen hinsichtlich des Antrags und betont die bei Ausführung des Konzeptes steigende Wettbewerbsfähigkeit.

Laut Herrn Tscharke ist vorrangig der Finanzrahmen abzustecken und zu prüfen. Eine Stärkung des Louise-Schröder-Heims ist derzeit unklar.

Frau Münich teilt mit, dass sich der Verwaltungsvorstand bereits mit dem Thema befasst hat und dass im Herbst für den Rat eine Vorlage gefertigt wird, die vorab im Sozialausschuss vorberaten werden soll.

Der Sozialausschuss stimmt einstimmig der Drucksache A/16/1813-01 zu.

„Die Verwaltung wird vor dem Hintergrund der Diskussion „Abriss/Neubau Louise-Schroeder-Heim“ aufgefordert, eine inhaltliche Konzeption vorzulegen.

Insbesondere soll das Konzept auf die wichtigen Fragestellungen wie strategische Ausrichtung, demografische Entwicklung und Bedarfsentwicklung in Oberhausen Antworten liefern.

Zur Herbeiführung einer Entscheidungsreife sind die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die finanziellen Auswirkungen hjedes Szenarios zu konkretisieren; hierzu zählen insbesondere die Investitions- und Finanzierungsplanung (Mittelherkunft und Mittelverwendung) sowie die mittel-bis langfristige Erfolgsplanung aus Sicht der gGmbH und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung.“