15.06.2016 - 1.3 Mündlicher Sachstandsbericht Flüchtlingswesen

Herr Bohnes berichtet über den derzeitigen Stand.

Zurzeit werden ca. 2.700 Flüchtlinge durch den Bereich Soziales versorgt.

Seit Februar 2016 erfolgen kaum noch Zuweisungen, da einige Städte, die ihre Aufnahmequote nicht hinreichend erfüllt haben, verstärkt in Anspruch genommen werden. Daneben versetzt die hohe Vermittlungsquote bei der Unterbringung in privaten Wohnraum die Verwaltung in die Lage, die Standort- und Kapazitätsplanung zu überarbeiten.

Die Notstandorte Vennepothschule, OGM-Halle, Turnhalle Lirich sowie Landwehrturnhalle wurden zunächst ruhend gestellt. Der letzte Notstandort, Tackenbergschule, soll in 07/2016 ebenfalls ruhend gestellt werden.

Weiterhin werden die Häuser A und B der Weierstraße aus der Belegung genommen.

Durch die geplante Nutzung der Elsässer Straße mit 50 Plätzen und der Erlenstraße mit 200 Plätzen, hält die Stadt insgesamt 1400 Plätze in den Gemeinschaftsunterkünften vor (ohne Weierstr. Haus A und B).

Zurzeit werden 500.000 Flüchtlinge für 2016 erwartet. Für Oberhausen errechnen sich hieraus 1200 Zuweisungen. Bei gleichbleibenden Entwicklungen sollten die Plätze in den Gemeinschaftsunterkünften bis zum Jahresende auskömmlich sein.

Um auf Veränderungen reagieren zu können, ist beabsichtigt, 700 Plätze in den ehemaligen Notstandorten als Reserve vorzuhalten.

Ab 2017 wird eine Zuteilung der Flüchtlingspauschale pro Kopf erfolgen. Derzeit erfolgt die Zuteilung der Pauschale nach der Quote der Zuweisungen aus dem Vorjahr.

Die Pauschale beläuft sich auf 10.000 Euro pro Flüchtling, jedoch stehen dem Betrag Ausgaben von 15.000 Euro je Flüchtling entgegen.

Der Umzug der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Flüchtlingswesens in das Verwaltungsgebäude an der Hagelkreuzstraße wird zurzeit vollzogen.

Herr Telli bittet um einen Bericht von der Arbeit der Flüchtlingsbeauftragten, Frau Gleibs, in der nächsten Sozialausschusssitzung.

Frau Oberste-Kleinbeck bittet zudem darum, die Initiative Kultur im Turm e.V. in die nächste Sitzung des Sozialausschusses einzuladen, um einen Bericht über Ihre Arbeit abzugeben.