15.02.2016 - 3.1 Erklärung der Vorsitzenden des Integrationsrate...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.02.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Beratung
Stadtv. Schranz erteilt an dieser Stelle Frau Erdas das Wort, die nun eine
Erklärung zu den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in unserer Stadt an Kapellenstraße- und Ruhrorter Straße beginnt.
Frau Erdas haben die Vorkommnisse in Köln der Kapellen- und Ruhrorter Straße veranlasst, diese Erklärung abzugeben. Sie verurteilt jegliche sexuelle Gewalt gegen Frauen und Mädchen und jegliche rassistischen Übergriffe. Es war ein schwerwiegender Angriff auf Frauen. Ungeachtet der Herkunft der Täter darf eine solche Tat nicht toleriert werden. Der Integrationsrat ruft auf, nicht wegzuschauen, Sexismus nicht durchgehen zu lassen. Der Integrationsrat fordert eine schonungslose Aufklärung der Vorfälle. Die Bekämpfung sexualisierter Gewalt darf nicht mit diskriminierenden Mitteln geführt werden. Eine Stigmatisierung bestimmter Personengruppen bildet den Nährboden für den Alltagsrassismus und Benachteiligungen. Dabei werden vor allem rechte Gruppen die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht missbrauchen, um pauschalierend Stimmung gegen Flüchtlinge und Menschen mit Migrationshintergrund zu machen. Genauso wie die sexuellen Übergriffe verurteilt der Integrationsrat Selbstjustiz und Gewalt gegen wahllos ausgesuchte Opfer. Der Integrationsrat ist überzeugt davon, dass man die Debatte nicht nur auf Sicherheitsaspekte verengen darf. Hier müssen politische Gremien aller Ebenen Weichen stellen und weitergehende Maßnahmen für eine echte und nachhaltige Integration von Neuzuwanderern in den Mittelpunkt des politischen Handelns stellen und ggf. mit notwendigen Finanzmitteln ausstatten. Gerade jetzt müssen funktionierende Stadtgesellschaften mit ihren demokratischen Parteien als Garant für friedliches Miteinander aufstehen. Vor Abschluss ihrer Rede bedankt sie sich ausdrücklich bei OB Schranz für seine überzeugende Haltung bei Erklärungen, Pressemitteilungen, Bürgerveranstaltungen und Gesprächen. Abschließend fordert sie die OberhausenerInnen auf, Rassismus und Sexismus die rote Karte zu zeigen.
