15.02.2016 - 27 Umzug Verkehrsrechnerstandort Alt-Oberhausen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.02.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Verkehrsplanung und Tiefbau
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Stadtv. Nowak und Bruckhoff folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt
1.der Verlegung des Verkehrsrechnerstandortes Alt-Oberhausen vom Polizeipräsidium Oberhausen zum Rathaus Oberhausen mit den sich daraus ergebenden baulichen Maßnahmen sowie
2.der überplanmäßigen Mittelbereitstellung im Produktbereich 12 „Verkehrsflächen- und -anlagen, ÖPNV“, Auftrag 56001201010190 - Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Verkehrsflächen, Kostenart 522140 - Aufwendungen für Signalanlagen für die Verlegung des Verkehrsrechnerstandortes Alt-Oberhausen in Höhe von 1.000.000,00 EUR
zu.
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit"