15.02.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Formelle Feststellungen und Hinweise

OB Schranz eröffnet die 13. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die VertreterInnen der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates Frau Erdas.

Ein herzliches Willkommen gilt heute auch ganz besonders Stadtv. Derksen und Frau Aksoy, die heute Geburtstag haben. OB Schranz gratuliert ihnen dazu und wünscht ihnen alles Gute für das neue Lebensjahr.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Stadtv. Karacelik und Stadtv. Cordes.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 59 Mitglieder des Rates.

Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung ist den Mitgliedern des Rates am 05.02.2016 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Die Drucksachen B/16/1365-01/ Zustimmung zur Leistung von üpl. Aufwendungen im Deckungsring Fremdleistungen (TOP 11 alt) und B/16/1445-01/Nutzung der freien Räumlichkeiten an der St. Martin-Schule als Teilstandort der Brüder-Grimm-Schule (TOP 19 alt) wurden von der Tagesordnung abgesetzt. Die nachfolgenden Tageordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Nachgereicht wurden am 10.02.2016 für den

öffentlichen Teil die Drucksachen:

-B/16/1438-01 (TOP 19)

-B/16/1448-01 (TOP 21)

-B/16/1459-01 (TOP 22)

-B/16/1474-01 (TOP 23)

-M/16/1467-01 (TOP 29.1)

-A/16/1485-01 (TOP 30.4)

-A/16/1491-01 (TOP 30.5)

Mit der 1. Nachtragstagesordnung erhielten die Mitglieder des Rates am 12.02.2016 folgende Unterlagen:

öffentlicher Teil:

-B/16/1495-01 (TOP 11)

-B/16/1496-01 (TOP 12)

-B/16/1498-01 (TOP 14)

-B/16/1499-01 (TOP 15)

-B/16/1501-01 (TOP 16)

-B/16/1449-01 (TOP 18)

-B/16/1477-01 (TOP 20)

-B/16/1488-01 (TOP 23)

-B/16/1335-01 (TOP 28.1) Ersatz der Anlage 1

-A/16/1476-01 (TOP 30.3)

nichtöffentlicher Teil:

-B/16/1500-01 (TOP 3)

-B/16/1481-01 (TOP 4)

-B/16/1483-01 (TOP 5)

Mit E-Mail vom 12.02.2016 hat die Koalition eine Aussprache gemäß § 8 der GeschO (Aktuelle Stunde) zum Thema: Drohende Absage des Inklusionsfestes beantragt. OB Schranz setzt das Einverständnis der Ratsmitglieder  voraus, dass die Aussprache unter TOP 3 stattfindet auch wenn der Antrag nicht fristgerecht eingegangen ist.

Er macht auf folgende Regularien, aufmerksam, die die GeschO für eine Aktuelle Stunde vorsieht:

Redezeiten

-Als erste(r) RednerIn erhält der/die AntragstellerIn das Wort (Redezeit: 3 Min.)

-Die übrigen RednerInnen einer Fraktion oder Gruppe und der Oberbürgermeister (oder seine VertreterIn) haben eine Redezeit von 5 Min.

Heute an die Hand gegeben worden ist mit einer 2. Nachtragstagesordnung für den:

öffentlicher Teil:

-der Änderungsantrag der Koalition zum Antrag der CDU-Fraktion, der Linke.Liste-Fraktion der BOB-Fraktion zur Neuordnung der OGM GmbH. OB Schranz schlägt vor, diesen unter TOP 30.4.1 gemeinsam mit TOP 30.4 zu beraten.

-ein Antrag auf eine Aktuelle Stunde gemäß § 8 der GeschO

Hier: Drohende Absage des Inklusionsfestes

-die Drucksache B/16/1508-01/zur OVP O.Vision Projektgesellschaft mbH. Er schlägt vor, diese unter TOP 10 zu behandeln.

nichtöffentlichen Teil

die Drucksache M/16/1505-01 zur GMVA, hier: Preisprüfung 2011. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 8.2 vor.

Soeben eingereicht worden ist ein interfraktioneller Antrag zur gemeinsamen Erklärung der Oberhausener Ratsfraktionen und Gruppen gegen Gewalt und fremdenfeindliche Hetze. Ebenso liegt die Bitte der Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas vor, aus aktuellem Anlass dazu eine Stellungnahme abgeben. OB Schranz schlägt vor, unter TOP 3 mit diesem Thema zu beginnen und danach mit dem Thema: Drohende Absage des Inklusionsfestes fortzufahren.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 08.02.2016 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt.