09.05.2016 - 16.3 Bebauungsplan Nr. 732 - Wernerstraße / Duisburg...

Frau Stadtv. Wittmann zeigt auf, dass der Pflegemarkt in Bewegung ist. Schon vor Jahren hat sich bei einer Untersuchung der Versorgungbedarfe gezeigt, dass hier ein sehr differenziertes Angebot nachgefragt wird und dass im Bereich der klassischen Pflegeplätze eher eine Überversorgung besteht. Daher betrachtet sie sehr aufmerksam die als Planungsansatz genannten weiteren Wohnformen und möchte den Träger ermuntern, hier weitere mögliche Spielräume für alternative Wohnformen auszunutzen, um diese auch in diesem Quartier anzubieten. Genau da besteht nach ihrer Ansicht die Nachfrage. Ein weiterer Punkt betrifft das Thema: Quartiersentwicklung. Sobald eine Konzeption vorliegt möchte sie anregen, eine Beteiligung des Umfelds durchzuführen. So kann man feststellen, welche Interessen und Synergieeffekte es noch gibt und was sich möglicherweise in das Projekt einbinden lässt. Sie würde sich freuen, wenn der Träger das unterstützen würde.

Stadtv. Karschti geht es darum, eine möglichst frühzeitige Beteiligung der Anwohner und betroffenen  BürgerInnen für diesen exponierten Ort anzustreben. Mit dem verkürzten Verfahren kann man nach Auffassung von Stadtv. Karschti Bürokratie abbauen, aber die Beteiligung wird dadurch auch abgebaut.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt,

a)die Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren für das im Plan des Bereichs 5-1 - Stadtplanung - vom 07.04.2016 umrandete und unter Punkt 1. der Begründung beschriebene Gebiet (Bebauungsplan Nr. 732);

Gesetzliche Grundlage:§ 2 Abs. 1 i. V. mit § 13 a BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl I, S. 1722).

b)die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (14-tägige Darlegung der Planung mit Bürgerversammlung)

Gesetzliche Grundlage:§ 3 Abs. 1 BauGBin der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl I, S. 1722), in Verbindung mit Ziffer 3.3 der vom Rat beschlossenen „Verfahrensgrundsätze für die vorgezogene Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung" der Stadt Oberhausen."