09.05.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 16. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne zu denen heute auch eine Gruppe der VHS zum Thema „Demokratie vor Ort: Der Rat der Stadt Oberhausen“ gehört, sowie die Vertreterin der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas. Erstmals an der Ratssitzung teil nimmt der neue Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Herr Bäumer, den er ebenfalls an dieser Stelle begrüßt.

Sein besonderer Gruß gilt Herrn Stadtv. Stefan Zimkeit, der heute Geburtstag hat.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist Stadtv. Bennewa.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 60 Mitglieder des Rates.

Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung ist den Mitgliedern des Rates am 29.04.2016 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Wie üblich wurden vorab die Unterlagen zur Bauleitplanung übermittelt.

Gemeinsam mit der Nachtragstagesordnung erhielten die Mitglieder des Rates am 04.05.2016 folgende Unterlagen:

öffentlichen Teil die Drucksachen:

-B/16/1677-01 (TOP 6)

-B/16/1678-01 (TOP 7)

-M/16/1673-01 (TOP 17.4)

-M/16/1686-01 (TOP 17.5)

-A/16/1682-01 (TOP 18.5)

nichtöffentlicher Teil:

-B/16/1659-01 (TOP 10)

-B/16/1671-01 (TOP 11)

Heute an die Hand gegeben worden ist den Ratsmitgliedern für den nichtöffentlichen Teil noch die Drucksache B/16/1690-01/Intendanz Theater Oberhausen ab der Spielzeit 2017/2018. Hintergrund ist, dass sich die Findungskommission am Donnerstag auf einen Vorschlag verständigt hat. Da der Rat in diesem Monat nicht mehr zusammenkommt, hat die Verwaltung hierzu eine Vorlage für die heutige Ratssitzung gefertigt. OB Schranz schlägt vor, die Drucksache B/16/1690-01 unter TOP 12 n.ö. zu behandeln. Der nachfolgende TOP verschiebt sich entsprechend.

Stadtv. Karacelik beantragt, die Vorlage für den öffentlichen Teil vorzusehen, denn es ist bereits in der Presse darüber berichtet worden.

1.Beig. und StK. Tsalastras macht darauf aufmerksam, dass die Geschäftsordnung im § 10 vorsieht, dass Personalangelegenheiten stets nichtöffentlich zu behandeln sind.

OB Schranz schlägt zur weiteren Vorgehensweise vor, die Fragen zum Verfahren und der Person im nicht öffentlichen Teil zu diskutieren.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 04.05.2016 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

OB Schranz stellt fest, dass es weitere Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung nicht gibt.