03.05.2016 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung und EVO sowie die Presse.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 08.03.2016 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Entschuldigt hat sich für die heute Sitzung Herr Schuler, die Vertretung erfolgt durch Frau Boos.

Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert Frau Janclas über folgende Veranstaltungen:

a) Bürgerinformation zum Ausbau der Betuwe-Linie (Deckblattverfahren, Planfeststellungsabschnitt 1.2)

Termin: 19.05.2016, 18.00 Uhr

Ort: Lito-Palast, Finanzstraße 1, 46145 Oberhausen

b) Bürgerbeteiligungsverfahren zum Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen (A 3)

Termin: 05.07.2016, 18.00 Uhr

Ort: Lito-Palast, Finanzstraße 1, 46145 Oberhausen

Seitens des Vorsitzenden Herrn Mellis wird vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt 6.1 aufgrund eines Anschlusstermins von Herrn Homberg vorzuziehen. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.