02.05.2016 - 1.2 Vorstellung der Ergebnisse der städtischen Bürg...

Oberhausen lebt. 86 Prozent der BürgerInnen gaben bei der städtischen Bürgerumfrage an, dass sie durchaus zufrieden mit ihrer derzeitigen Heimat sind. Weniger rosig wird dagegen die Wirtschaftslage Oberhausens eingeschätzt. 64,8 Prozent der Befragten sehen eine schlechte, beziehungsweise gar eine sehr schlechte wirtschaftliche Situation. Bemerkenswert ist, dass Oberhausener mit Migrationshintergrund die aktuelle Lage der Stadt als gefühlt besser einschätzen und positiver in die Zukunft schauen als Oberhausener ohne eine Zuwanderungsgeschichte. Auf die Frage, wie die Bürger sich mit ihrem Stadtteil verbunden fühlen und ob der jeweilige Befragte ehrenamtlich aktiv sei, zeigte sich, dass sich vor allem die Sterkrader stark oder sogar sehr stark mit ihrem Stadtteil verbunden fühlen (62,7 Prozent). Die Verbundenheit in Alt-Oberhausen (53,5 Prozent) und in Osterfeld (52,5 Prozent) ist deutlich geringer. Die größten Probleme, die die OberhausenerInnen aktuell sehen, sind die Infrastrukturangebote (31,8 Prozent), die Finanzen der Stadt (26,3 Prozent) und die Verschmutzung der Stadt (rund 19 Prozent).

An der folgenden Diskussion beteiligen sich OB Schranz, Stadtv. Runkler, Frau Stadtv. Walther, Frau Stadtv. Stehr, Frau Beig. Münich, Stadtv. Große Brömer und Frau Stadtv. Wittmann.

Für OB Schranz geht es darum zu sehen, welche Erkenntnis und Konsequenzen man aus den Umfragen entnehmen kann. Die Zusammenführung der Bürgerumfrage und Audit-Umfrage zeigt, dass die Bewertung der Zufriedenheit nicht sehr positiv ausfällt. Der Auftrag ist zu überlegen, wie man die Zufreidenheit steigern kann. Die Hinweise zur Sauberkeit im Stadtgebiet, der Zustand der Stadtteilzentren und der Gebäude kann nur zu der Konsquenz führen, dass man gemeinschaftliche Anstrengungen unternehmen und sich noch einmal intensiv damit beschäftigen sollte.

Stadtv. Runkler regt an, für die nächste Befragung auch Fragen zum Thema Inklusion, Barrierefreiheit, also Teilhabe von Menschen mit Behinderung, aufzunehmen. Bei der Bürgerumfrage wurde als das größte Problem die Infrastrukturangebote benannt. Herr Stadtv. Runkler bittet, den Sammelbegriff Infrastrukturangebote nachträglich zu erläutern.

Frau Stadtv. Walther überraschen die Zahlen nicht. In der örtlichen Presse wurde darüber berichtet, dass die Stadt Oberhausen den Flüchtlingen pro Stunde die gesetzlich vorgegebene Entlohnung von 1,05 Euro für die Gemeinwohlarbeit zahlt. Können die Flüchtlinge nicht auch bei der Straßen- und Gebäudeinstandsetzung helfen?

Stadtv. Große Brömer stellt dar, dass diese Ergebnisse die Arbeitsgrundlage für die weitere politische Arbeit sein sollte. Wir dürfen dies nicht ignorieren, sondern müssen uns damit auseinandersetzen. Hilfreich wäre allerdings, wenn der Problemblock der Infrastruktur differenzierter dargestellt würde.

Frau Stadtv. Stehr hält es für wichtig, dass die feinere Differenzierung nicht nur die Infrastruktur, sondern auch die Bereiche Sauberkeit und Sicherheit erfasst.

Die Frage ist auch, was hinter dem Punkt: Marktstraße steckt. Vielleicht ist das Stichwort: Marktstraße dem Stichwort: Sicherheit zuzuordnen. Laut dem Prozentsatz ist die Infrastruktur vordergründig zu betrachten, das dort die größten Probleme gesehen werden. Bei einer intensiveren Betrachtung der Inhalte kommt man vielleicht sogar noch einmal zu einer anderen Gewichtung.

Frau Beig Münich teilt mit, dass die Einsatzmöglichkeit von 1 Euro Jobs nur eingeschränkt möglich ist. Es muss sich um zusätzliche Aufgabenfelder handeln und die Tätigkeit darf nicht zur Konkurrenz auf dem 1. Arbeitsmarkt führen. Es soll ein Bundesprogramm mit 1 Euro Stellen für 100.000 Flüchtlinge aufgelegt werden. Nunmehr muss gemeinsam mit dem Job-Center überlegt werden, wie das Einsatzfeld ausgeweitet werden kann. Allerdings muss zugleich an die Begleitung und Betreuung gedacht werden, denn ohne eine Anleitung wird es schwierig.

Frau Stadtv. Wittmann fand besonders bemerkenswert, dass 57,6 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund offenbar die Lebenssituation in Oberhausen mit gut oder gar sehr gut bewerten und damit eine ganz andere Wahrnehmung haben, als die übrigen OberhausenerInnen. Das gleiche gilt für die Prognose der Lebensqualität in fünf Jahren. Die bewertete jeder vierte Befragte mit Zuwanderungsgeschichte mit „besser" oder gar „viel besser" - hingegen glaubt nur jeder zehnte übrige Oberhausener an eine bessere Zukunft. Die Frage ist, welche Aufträge leiten sich daraus ab und wie wird die Situation in 5 Jahren sein?

OB Schranz zeigt auf, dass in diesem Zusammenhang bei der Verwaltung die telefonische Erreichbarkeit immer wieder ein Thema sein wird, bei dem permanent an einer Verbesserung gearbeitet wird.

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Umfrageergebnisse zur Kenntnis. Die beiden Berichte sind gemeinsam mit den gewünschten Ergänzung als Anlage im Ratsinformationssystem Allris hinterlegt.