21.04.2016 - 2 Formelle Feststellungen

Die Vorsitzende stellt fest, dass 21 Ausschussmitglieder bzw. deren Stellvertretungen anwesend sind und der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

Die Einladung wurde am 12.04.2016 form- und fristgerecht versandt.

Die Vorsitzende stellt fest, dass gemäß § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen ein Widerspruch gegen die Niederschrift vom 24.02.2016 erhoben wird.

Frau Schmidt bittet in TOP 3, letzter Absatz um Ergänzung:

„Frau Albrecht-Mainz zieht in Erwägung bei fehlenden Tagesordnungspunkten und Themen für eine Sitzung des Gleichstellungsausschusses, diese ausnahmsweise ausfallen zu lassen.“