19.04.2016 - 2 Aktueller Stand zum Thema Rechtspopulismus / Re...

Vors. Erdas fragt Herrn Tüzün, ob er den Antrag der CDU "Schstandsbericht zur Online-Petition Muezzin-Ruf" vorab erläutern möchte.

Herr Tüzün verzichtet darauf.

Vors. Erdas erteilt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Telli das Wort.

Herr Telli erläutert anhand einer Präsentation (wird als Anlage 1 per email versandt) die Entwicklungen zum Thema Rechtspopulismus/Rechtsextremismus in Oberhausen, hier geht Herr Telli insbesondere auf die aktuellen Entwicklungen und Zusammenhänge der AfD sowie deren Unterstützer ein.

Oberbürgermeister Schranz sichert zu, die Entwicklungen aufmersam zu beobachten und rechten Tendenzen entschieden entgegenzutreten weiter berichtet er, dass in der ehemaligen Partnerstadt Freithal die GSG9 heute fünf mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen hat.

Zum Thema Online-Petition Muezzin-Ruf teilt OB Schranz mit, dass der Stadtverwaltrung kein Antrag von der Moscheegemeinde vorliegt.

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.