14.04.2016 - 7 Antrag der Koalition gemäß § 2 der Geschäftsord...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
12. Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 14.04.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Flore erläutert kurz den Antrag und bittet die Verwaltung um kreative Lösungen.
Dem Bereich öffentliche Ordnung und der Polizei Oberhausen ist die Problematik bekannt,
so Herr Ohletz, da es sich aber um eine öffentliche Verkehrsfläche handelt, sind die
Eingriffsmöglichkeiten zumindest begrenzt.
Frau Lauxen weist darauf hin, dass bisherige Maßnahmen, wie das Aufstellen von Schildern,
gescheitert sind. Sobald sinnvolle und praktikable Lösungen gefunden wurden, werden sie
dem Gremium vorgestellt.
Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
