14.04.2016 - 7 Antrag der Koalition gemäß § 2 der Geschäftsord...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Herr Flore erläutert kurz den Antrag und bittet die Verwaltung um kreative Lösungen.

 

Dem Bereich öffentliche Ordnung und der Polizei Oberhausen ist die Problematik bekannt,

so Herr Ohletz, da es sich aber um eine öffentliche Verkehrsfläche handelt, sind die

Eingriffsmöglichkeiten zumindest begrenzt.

 

Frau Lauxen weist darauf hin, dass bisherige Maßnahmen, wie das Aufstellen von Schildern,

gescheitert sind. Sobald sinnvolle und praktikable Lösungen gefunden wurden, werden sie

dem Gremium vorgestellt.

 

Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.