14.04.2016 - 11 Antrag der BOB Fraktion: "Sachstandsbericht zur...

Herr Mellis fügt dem Antrag erklärend hinzu, dass das Drehkreuz eine unnötige Barriere beim Betreten und Verlassen des Friedhofs insbesondere für Menschen darstellt, die eine Gehbehinderung haben und auf Rollstühle oder Rollatoren angewiesen sind. Aber auch Fußgängerinnen und Fußgänger mit Gepäck oder Kinderwagen wird der Zugang deutlich erschwert. Wünschenswert wäre eine Lösung gewesen, welche für alle uneingeschränkt nutzbar ist.

Herr Ohletz fügt erklärend hinzu, dass das zuvor installierte selbstschließende Tor blockiert wurde und damit seinen Zweck nicht mehr erfüllte. Auch nutzten Radfahrer die Friedhofsanlage und Rehe richteten Schaden an. Herr Ohletz versichert, dass zeitnah andere Lösungen gesucht werden, um eine Barrierefreiheit sicher zu stellen.

Herr Weirich und Herr Kossowski sehen in der Lösung am Kaisergarten in Form eines großen Drehkreuzes die notwendige „Barrierefreiheit“ gut umgesetzt. 

Herr Haller wünscht sich eine zeitnahe Perspektive zur Problemlösung und die Berichterstattung in der nächsten Beiratssitzung am 30.06.2016. Frau Brands sieht hier ein gutes Beispiel für die notwendige und sinnvolle frühzeitige Einbindung der Beiratsmitglieder bei städtebaulichen Maßnahmen.

Herr OB Schranz hebt die zukünftige regelmäßige Einbeziehung der „Kommission Barrierefreiheit“ bei allen städtebaulichen Maßnahmen hervor.

Herr Mellis macht deutlich, dass auch die OGM GmbH die Belange der Menschen mit Behinderung in den Blick nehmen muss. So ist beispielsweise der Zugang zum Stadtteilbüro Sterkrade nicht barrierefrei und auch die Nutzung des Aufzugs im Hans- Böckler-Berufskolleg derzeit nicht möglich. Dazu merkt Herr Ingenerf an, dass nach einer Begehung des Kollegs auch erhebliche brandschutzrelevante Aspekte und Auflagen zu beachten seien.

Herr Stelzer bittet grundsätzlich um eine zeitnahe Klärung aller notwendigen baulichen Veränderungen und Maßnahmen bei denen Inklusionsaspekte Berücksichtigung finden müssen. Frau Bandel bemerkt, dass bei einer zügigen Einbindung in geplante Maßnahmen, nachher vermeintliche Fehler nicht wieder finanziell zur Lasten der Stadt gelegt werden müssten.

Herr Weirich bewertet die Lösung eines entsprechend großen Drehkreuzes, wie beispielsweis im Kaisergarten genutzt, als gut und praktikabel.

In diesem Kontext wirbt Herr Mellis grundsätzlich dafür transparent darzustellen, wie die LVR Fördermittel im Rahmen inklusiver Maßnahmen genutzt werden sollen. Im Rahmen der Presseberichterstattung kämen hier Irritationen zu Verwendung und Höhe auf.