09.03.2016 - 1.6 Dringlichkeitsentscheidung zur Teilnahme am Son...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.6
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 09.03.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Hendrik Detmers
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, fasst der Hauptausschuss gemäß § 60 (1) S. 1 GO NW an Stelle des Rates der Stadt Oberhausen in einer Angelegenheit, die der Beschlussfassung des Rates unterliegt, folgenden Beschluss:
Die Stadt Oberhausen beantragt die Teilnahme am Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ unter Voraussetzung einer zu erwarteten 90% Förderung durch den Zuwendungsgeber Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, aus der sich folgender Finanzierungsplan ergibt.
Bereitstellung 2017 und 2018:
Ausgabe/Jahr | 2017 | 2018 | Gesamt |
Investiv |
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Bauwerk Baukonstruktionen | 395.500,00 € | 0,00 € |
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Bauwerk Technische Anlagen | 98.500,00 € | 0,00 € |
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Außenanlagen | 0,00 € | 55.000,00 € |
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Baunebenkosten | 56.000,00 € | 14.000,00 € |
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Gesamtausgaben investiv | 550.000,00 € | 69.000,00 € | 619.000,00 € |
davon 10%Eigenanteil | 55.000,00 € | 6.900,00 € |
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beantragte Förderung | 495.000,00 € | 62.100,00 € | 557.100,00 € |
5% Projektmanagement Kosten OGM | 27.500,00 € | 3.450,00 € |
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Gesamtausgaben investiv mit 5% | 577.500,00 € | 72.450,00 € | 649.950,00 € |
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Ausgabe/Jahr | 2017 | 2018 |
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Konsumtiv |
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Fachpersonal TvöD S15/2 | 35.250,00 € | 35.250,00 € |
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Gesamtausgaben konsumtiv | 35.250,00 € | 35.250,00 € | 70.500,00 € |
davon 10%Eigenanteil | 3.525,00 € | 3.525,00 € |
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beantragte Förderung | 31.725,00 € | 31.725,00 € | 63.450,00 € |
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Gesamtkosten mit 5% | 612.750,00 € | 107.700,00 € | 720.450,00 € |
Gesamtkosten ohne 5% | 585.250,00 € | 104.250,00 € | 689.500,00 € |
Beantragte Förderung | 526.725,00 € | 93.825,00 € | 620.550,00 € |
Eigenanteil | 58.525,00 € | 10.425,00 € | 68.950,00 € |
Die oben aufgeführten Maßnahmen sollen in den Jahren 2017 und 2018 umgesetzt werden (Förderung vorausgesetzt). Im Hinblick auf diesen Umsetzungszeitraum erfolgt eine entsprechende Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsanmeldung zu den Haushaltsjahren 2017 und 2018. Die Finanzpositionen/Kostenarten und die Finanzstellen/Auftrag für die oben genannten Maßnahmen werden mit der Erstellung der Haushaltsaufstellung 2017 spezifiziert.
Die oben dargestellten Eigenanteile werden unter Beachtung der verbindlichen Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf sowie der Einhaltung des Haushaltssanierungsplans dargestellt.
Beratung
Herr Real stellt fest, dass ein Paradigmenwechsel von einer Willkommenskultur hin zu einer Integrationskultur stattgefunden hat.
Sodann wird die Vorlage vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.