08.03.2016 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, Bürger/innen sowie die Presse.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 02.02.2016 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Entschuldigt haben sich für die heutige Sitzung Herr Hake und Herr Rohde.

Die Vertretung von Herrn Rohde erfolgt durch Herrn Meier-Ebbers. Dieser wird als Bürgermitglied vom Vorsitzenden zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Die formelle Verpflichtung erfolgt durch Unterschrift der vorbereiteten Erklärung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung werden seitens des Vorsitzenden folgende zwei Themenpunkte angesprochen:

1. Verschiebung der vorgesehenen Sitzung des Planungsausschussses vom 10.11.2016 auf den 04.11.2016

Herr Mellis teilt mit, dass die Sitzung des Planungsausschusses am 10.11.2016 aufgrund der Beratungen zum Haushalt 2017 verschoben werden soll. Vorgeschlagen wird als Alternativtermin Freitag, 04.11.2016, 10.00 Uhr. Nach kurzer Diskussion verständigen sich die Mitglieder des Planungsausschusses auf diesen Sitzungstermin, Sitzungsbeginn ist allerdings 15.00 Uhr. Die eigentlich vorgesehene Sitzung am 10.11.2016 entfällt.

2. LED-Liste/n

Mit Hinweis auf die Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2015 (TOP 11.4) erinnert Herr Mellis an die Vorlage von zwei Listen in Sachen LED. Seitens der Verwaltung wurde allerdings bisher erst eine Liste zur Verfügung gestellt.

Herr Klockhaus teilt mit, dass der Niederschrift eine aktuelle Liste beigefügt wird, die alle gewünschten bzw. zugesagten Informationen enthält. Seitens der Verwaltung wird es zu dem Thema "LED" zu gegebener Zeit nochmals einen Bericht geben.