03.03.2016 - 5.4 Sachstand Citymanagement Sterkrade sowie Einric...

Frau Beigeordnete Lauxen geht kurz auf den aktuellen Sachstand des genehmigten Förderprogramms mit den Inhalten, die in Vorbereitung für die nächste Sitzung sind, ein. Der jetzt einzurichtende Beirat besteht aus vierzehn stimmberechtigten Personen, wovon sieben aus der Politik stammen (drei Sitze für die SPD-Fraktion, drei Sitze für die CDU-Fraktion und ein Sitz für die Fraktion "Die Grünen"). Wie in Alt-Oberhausen besteht für die beiden nicht stimmberechtigten Mitglieder der Parteien Linke.Liste und Bündnis Oberhausener Bürger das Angebot, beratendes Mitglied im Beirat zu sein. Des Weiteren werden sieben stimmberechtigte Mitglieder der sogenannten Stadtgesellschaft im Gremium vertreten sein. Die Verwaltung schlägt folgende Personen vor:

Herr Robert Schlagböhmer-STIG

Frau Barbara Zillgen-Citymanagement Sterkrade

Herr Guido Zakrzewski-IHK

Herr Udo Kürten-Gastronomie

1 Vertreter-Gesundheitswirtschaft, der noch aus dem                                                                                                   AKS Gesundheiswirtschaft benannt wird

1 Vertreter-Schülervertreter Freiherr-vom-Stein-                                                                                                                Gymnasium oder Jugendparlament

1 Vertreter -Wochenmarkt*

(*Da die Vertreter des Wochenmarktes einen städtischen Mitarbeiter benannt hätten, wurde von diesem Vorschlag Abstand genommen und dafür Herr Stefan Welber von der Einrichtung "Gute Hoffnung" vorgeschlagen.)

Zu diesen vierzehn Personen kommen noch sieben nicht stimmberechtigte Personen dazu. Neben den bereits genannten Mitgliedern der Linken.Liste und von BOB können dies noch Vertreter der Kirchen, des Stadtsportbundes, des Beirates für Menschen mit Behinderungen, der Wohnungsgenossenschaften, der Sterkrader Kleinbühnen und der Integrationsdienste sein. Sollten noch weitere Personen benannt werden, bittet Frau Beigeordnete Lauxen um eine schriftliche Mitteilung zur Vorbereitung für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade.

Herr Ingendoh geht kurz auf das Jugendparlament ein und schlägt eine Koppelung des Mandates mit dem Schulsprecher vom Freiherr-vom-Stein-Gymnasium vor.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.

Aus aktuellem Anlass geht Frau Beigeordnete Lauxen auf eine Maßnahme zur Nahmobilität ein, die nach Gesprächen mit der Bezirksregierung Düsseldorf am letzten Donnerstag vom Land finanziell unterstützt wird. Aufgrund der kurzen Zeit wird die Vorlage direkt dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Es erfolgt keine Anhörung in der Bezirksvertretung Sterkrade. Frau Beigeordnete Lauxen bittet um entsprechende Nachsicht und wird dem Wunsch von Herrn Cordes nachkommen und die Bezirksvertretung Sterkrade nachrichtlich über dieses Vorhaben informieren.

Es bestehen von Seiten aller anwesenden Mitglieder der Bezirksvertretung Sterkrade keine Einwände gegen diese Verfahrensweise.

Abschließend geht Frau Beigeordnete Lauxen kurz auf den aktuellen Sachstand des gemeinsamen Antrags der Bezirksvertretung Sterkrade zur Einleitung eines Moderationsverfahrens zur Neuordnung des Flächenmanagements für die Sterkrader Fronleichnamskirmes aus der 10. Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade vom 29.10.2015 ein. Nach drei Treffen mit den beteiligten Akteuren besteht städtebaulich durchaus ein Gestaltungsspielraum, der zu keinem Konflikt mit den Großgeräten für die Sterkrader Fronleichnamskirmes führt. In den Osterferien wird das weitere Vorgehen besprochen. Danach wird zu einer größeren Runde mit der STIG und der Politik zur weiteren Umsetzung des Gestaltungskonzeptes eingeladen.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt die mündlichen Ausführungen zu ihrem Antrag zur Kenntnis.