01.03.2016 - 5.7 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...

Herr Klockhaus schildert die Historie dieses Parkplatzes. Er führt aus, dass die Stadt die Verkehrssicherungspflicht hat und schnellstmöglich die vorhandenen Schlaglöcher beseitigt. Zudem wird derzeit an einer Lösung gearbeitet, wie die Fläche dauerhaft befestigt werden kann.

Auf Nachfrage von Herrn Stv. Osmann informiert Herr Klockhaus darüber, dass derzeit geprüft wird, ob die Stadt Ansprüche an den Investor des noch zu errichtenden Lebensmittelmarktes geltend machen kann.

Damit ist der Bericht zur Kenntnis genommen.