01.03.2016 - 5.6 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...

Frau Janclas berichtet, dass derzeit ein externes Büro die Parkraumbewirtschaftung in den Stadtteilen aufnimmt und analysiert. Es steht eine sogenannte "Nachterhebung" noch aus, die Mitte März 2016 durchgeführt wird. Diese Nachterhebung ist im Hinblick auf die Nutzung des Parkraumes durch die Mitarbeiter/innen des St. Marien-Hospitales für das Parkraumkonzept von Bedeutung. Sie geht davon aus, dass dieses Konzept nach den Sommerferien in den Bezirksvertretungen vorgestellt und anschließend eine Bürgerbeteiligung in den drei Stadtteilen stattfinden wird .

Im Dezember 2016 soll dem Rat das Parkraumkonzept vorgelegt werden. Die Maßnahmen werden Anfang des Jahres 2017 umgesetzt.

Auf Nachfrage von Herrn Wischermann teilt Frau Janclas mit, dass die Nachterhebung im gesamten Innenstadtbereich von Osterfeld durchgeführt wird.

Herr Beigeordneter Motschull weist darauf hin, dass im Rahmen der monatlichen Straßenreinigung "Falschparker/innen" weiterhin ordnungsbehördlich verfolgt werden.

Damit ist der Bericht zur Kenntnis genommen.