16.02.2016 - 2 Aktueller Stand zum Thema Rechtspopulismus / Re...

Vors. Erdas erteilt zu diesem Tagesordnungspunkt Hern Telli das Wort.

Herr Telli berichtet über die rassistischen Übergriffe in Oberhausen.

Am 15. Januar 2016 haben Unbekannte versucht an der Ruhrorter Straße einen Gastank in Brand zu setzen. Hier ermittelt der Staatsschutz.

Am 9. Februar hat es einen Brandanschlag auf das geplante Flüchtlingsheim an der Kapellenstraße gegeben, auch hier ermittelt der Staatsschutz.

Außerdem teilt Herr Telli aktuelle Zahlen zu rechtsextremen Taten mit, im Jahr 2015 wurden rund 30 % mehr Delikte ca. 13.800 registriert. Es gab 921 Gewalttaten mit 691 Verletzten, davon waren über 600 fremdenfeindlich, dies bedeutet eine Verdopplung zum Vorjahr. Angriffe auf Flüchtlingsheime haben sich verfünffacht in Form von Brandanschlägen, Sachbeschädgungen und volksverhetzende Schmierereien. nur jede vierte Tat wird aufgeklärt.

Herr Telli erklärt, dass diese Taten nicht hinnehmbar sind und man rechter Gewalt kein Forum geben darf.

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.