01.02.2016 - 15 Dringlichkeitsentscheidung zur Zustimmung der L...

Für die Stadtv. Frau Stehr und Stadtv. Benter stellt sich die Frage, was dazu geführt hat, dass eine im Rahmen eines teuer bezahlten Gutachtens der Firma Ernst &Young prognostizierte Einsparung im IT-Bereich von 1,8 Mio. € um 200.000 € nicht umgesetzt werden konnte. Sämtliche Vertragslaufzeiten waren bekannt. Wurden ggf. Fristen nicht rechtzeitig berücksichtigt?

Dez. Schmidt und 1. Beig. und STK. Tsalastras halten die erwirtschaftete Einsparung von 1,6 Mio. € für einen beachtlichen Betrag der vielleicht noch verbesserungswürdig ist. Als die Gutachter von einer Einsparung von 1,8 Mio. € gesprochen haben, war das ein Prozess, bei dem es an einzelnen Stellen zu Verzögerungen gekommen ist.

OB Schranz weist darauf hin, dass der Bereich der Informationstechnik zu den Bereichen gehört, bei denen Optimierungen vollzogen werden müssen.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Linke.Liste-Fraktion und der BOB-Fraktion folgenden Beschluss:

"Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, fasst der Hauptausschuss gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW an Stelle des Rates der Stadt Oberhausen in einer Angelegenheit, die der Beschlussfassung des Rates unterliegt, folgenden Beschluss:

Der Hauptausschuss stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen im Produktbereich 01'Innere Verwaltung' wie folgt zu:

AuftragBezeichnungSachkontoBezeichnungBetrag/EUR

(Finanzstelle)                             (Finanzposition)                                          

410001100200Inform.-Technologie,529199FL IT- und TK Dienste208.390

(PN0110)Service, Strategie(7291.99)

Deckungsvorschlag:

Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit.

Die Mehraufwendungen können nicht mehr durch Einsparungen in entsprechender Höhe im Rahmen der Gesamtaufwendungen OGM GmbH unter Berücksichtigung der HSP-Maßnahme 135D gedeckt werden."