20.10.2015 - 2.1 Haushalt 2016

Frau Oberste-Kleinbeck schlägt vor, dass absprachegemäß  keine abschließende Beratung über die, durch den Sozialausschuss  als Fachausschuss vorzuberatenden, Teilergebnis- und Teilfinanzpläne erfolgt, diese jedoch formal als vorberaten festgestellt werden.

Zur Beratung aufgerufen wird der Haushaltsplanentwurf 2016 sowie der Stellenplan 2016, hier die Produktbereiche 05 Soziale Leistungen und 07 Gesundheitsdienste.

Da keine Anträge zu den aufgerufenen Teilplänen gestellt werden, stellt Frau Oberste-Kleinbeck fest, dass die Teilergebnisse sowie Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfes ohne abschließendes Votum formell vorberaten sind.