20.10.2015 - 3 Sachstand "Flüchtlinge"Flüchlingsunterkunft für...

Vors. Erdas bittet, Herrn Bohnes über den aktuellen Stand zu berichten.

Herr Bohnes berichtet, dass mit Stand 1.10. 2015 aktuell 2.174 Flüchtlinge in Oberhausen leben, 85 weitere Zuweisungen werden diese Woche noch erfolgen.

Am Standort Sporthalle Landwehr können 160 Flüchtlinge aufgenommen werden.

Am Standort Helmholtzstraße leben aktuell 19 Personen, das Diakonische Werk wird die soziale Betreuung übernehmen.

Herr Ilhan bedankt sich für die gute Koordination bei der Verwaltung und allen Verantwortlichen, sieht aber noch weiteren Handlungsbedarf hinsichtlich der noch zu erwartenden Flüchtlingsströme und bittet Vors. Erdas, einen Antrag des Integrationsrates an den Rat der Stadt zu stellen, mit der Aufforderung zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit im Geiste der Oberhausener Erklärung eine hauptamtliche Stelle zu schaffen, um die Gesamtheit der kommunalen Flüchtlingspolitik und -arbeit bereichsübergreifend zu koordinieren.

Herr Koch findet ebenfalls lobende Worte im Bereich der Flüchtlingsarbeit und möchte wissen, was für die Entlastung der MItarbeiterInnen getan wird, eine personelle Aufstockung erachtetet er als unabdingbar.

Bgm. Opitz unterstützt die Forderung von Herrn Ilhan im Namen der Fraktion Die Grünen.

Herr Tüzün bittet um Information, ob der Integrationsrat diesen Antrag stellen kann.

Herr Telli teilt mit, dass sich der Integrationsrat anch § 27 der Gemeindeordnung mit allen Angelegenheiten der Gemeinde befassen und Anträge stellen kann, so dass sich der Rat und die Ausschüsse damit beschäftigen müssen.

Bgm. Opitz plädiert für die Erhaltung des Standortes Helmholtzstraße als reine Frauenunterkunft, hier sollte auch ausschließlich weibliches Personal eingesetzt werden.

Vors. Erdas  äußert ebenfalls Bedenken, dass im Standort Helmholtzstraße auch Männer untergebracht sind.

Frau Costecki plädiert ebenfalls dafür, diesen Standort ausschließlich für Frauen zu nutzen.

Herr Bohnes argumentiert, dass dieser Standort einen Leerstand hat und man sich in der aktuellen Situation nicht den Luxus leisten kann, dort ausschließlich Frauen unterzubringen.

Herr Tüzün fragt, wo alleinreisende Kinder untergebracht werden.

Herr Bohnes teilt mit, dass diese Aufgabe dem Jugendamt zufällt.

Frau Walther bittet um Information, wieviele Personen aktuell die Koordination zwischen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Personen übernehmen.

Herr Bohnes teilt mit, dass 7,5 Stellen vom Land dieses übernehmen.

Frau Costecki teilt mit, dass Frau Wiesel vom Büro für Chancengleichheit u.a. das Ehrenamt im Bereich Flüchtlinge koordiniert und außerdem Ansprechpartnerin bei Fragen, Bedarfe etc. zum Flüchtlingsportal übernimmt.

Herr Aksünger verweist auf einen Presseartikel, dass Flüchtlinge, die am späten Freitagnachmittag in Oberhausen angekommen sind, nicht wirtschaftlich versorgt werden konnten und moniert dieses Praxis.

Frau Walther stimmt dem zu.

Herr Bohnes teilt mit, dass man an dieser Problematik arbeite.

Vor. Erdas bedankt sich bei den Diskussionsteilnehmern und wird das Anliegen eine hauptamtliche Stelle zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit zu installieren, an die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen herantragen, mit der Zielsetzung dies zeitnah umzusetzen.

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.