11.06.2015 - 3.2 Aufwertung der Straßenraummöbelierung vor der n...

Gegen die Worterteilung von Herrn Bezirksbürgermeister Real an Frau Mahmutagic vom Sophie-Scholl-Gymnasium zur Vorstellung eines Projektteils bestehen von Seiten der Bezirksvertretung Sterkrade keine Einwände.

Anhand einer PowerPoint-Präsentation (Anlage 2 der Original-Niederschrift) stellt Frau Janclas das Konzept zur Aufwertung der Straßenraummöblierung vor, das in Zusammenarbeit zwischen dem Bereich 5-6/Tiefbau und dem Bereich 0-3/Bert-Brecht-Bildungszentrum entstanden ist. Neben einer Elektrotankstelle für Fahrräder und weitere Radabstelleinrichtungen ist auch ein Sitzmöbel, gesponsert durch die Stadtsparkasse Oberhausen, geplant. Die Poller sollen weiter in den Straßenraum versetzt und eine Tempo-20-Zone soll eingesetzt werden. Die Maßnahmen sollen aus dem Fördertopf für Nahmobilität finanziert werden.

Frau Mahmutagic erläutert die geplante Gestaltung der Poller mit Augendarstellungen aus dem künstlerischen Bereich, die von dem Kunstkurs der 9. Jahrgangsstufe umgesetzt werden soll. Des Weiteren werden Plakate mit Informationen zu den Augendarstellungen in der neuen Stadtbibliothek auch als Anreiz dafür ausgestellt, die Stadtteilbibliothek zu besuchen.

Nach der Begrüßung des Projektes durch Herrn Ingendoh informiert Frau Janclas ihn darüber, dass alle Poller die gleiche Höhe haben. Zur Frage des Herrn Ingendoh nach den Kosten von 8.000,00 EUR in den Zeilen 25 - 27 teilt Frau Janclas mit, dass die Gesamtkosten ca. 20.000,00 EUR betragen werden. Der Kostenanteil der Stadt Oberhausen beträgt die vorgenannten 8.000,00 EUR. Der verbleibende Betrag wird gefördert.

Herr Cordes begrüßt das Projekt ebenfalls und hofft auf eine positive Aufwertung dieses Bereiches.

Anstatt einer Tempo-20-Zone wünscht sich Herr Cordes dort aus Sicherheitsgründen noch eine weitere Geschwindigkeitsreduzierung in Form eines verkehrsberuhigten Bereiches. Außerdem erkundigt sich Herr Cordes nach zukünftigen Problemen mit LKW-Durchfahrten. Herr Ingendoh unterstützt die Forderungen des Herrn Cordes auf Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches. Sollte die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches nicht möglich sein, könnte dann, so Herr Bron, wie in Bottrop, eine Tempo-10-Zone eingeführt werden. Diese würde dann einem verkehrsberuhigten Bereich von der Geschwindigkeit schon sehr nahe kommen.

Laut Frau Janclas ist die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches laut StVO nur bei einer Mischverkehrsfläche möglich. Aber in diesem Bereich besteht wegen der vorhandenen Bürgersteige das Separationsprinzip. Somit kann kein verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet werden. Frau Janclas wird aber die gewünschte Tempo-10-Zone in Zusammenarbeit mit der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde überprüfen lassen. Aufgrund der von Herrn Cordes angesprochenen LKW-Fahrten werden die Schleppkurven vorsichtshalber noch einmal überprüft werden.

Auf die Frage von Herrn Berndt nach der Beseitigung von Pollerschäden nach der Aufstellung und zukünftig teilt Frau Janclas mit, dass zunächst nur die Poller auf der Bibliotheksseite aufgestellt werden. Außerdem wird auch eine Aufwertung von der Stadtbibliothek bis zur Bahnhofstraße geprüft werden.

Herr Cordes bedankt sich bei dem Sophie-Scholl-Gymnasium für die Unterstützung des Projektes.

Eine Frage von Frau Axt nach der Funktionsweise des 24-Stunden-Rückgabeschalters wird von Herrn Kluge-Jindra beantwortet.

Herr Kluge-Jindra weist noch darauf hin, dass an der Balustrade über der neuen Stadtbibliothek keine Werbung oder andere Gestaltungsmittel für diese Einrichtung wegen der fehlenden Zustimmung der Eigentümergemeinschaft angebracht werden können. Zur Idee von Herrn Scheffler für die Aufstellung eines Kunstwerkes teilt Herr Kluge-Jindra mit, dass auch Überlegungen dazu stattfinden.

Die Bezirksvertretung  Sterkrade fasst einstimmig folgenden  Beschluss:

Beschluss

Die Bezirksvertretung Sterkrade beschließt vor der neuen Stadtteilbibliothek in Sterkrade die

1)Verbreiterung des Gehweges und Versetzung der Poller

2)Aufstellung von 10 Fahrradbügeln

3)Umgestaltung der Poller

4)Einrichtung eines eingeschränktes Halteverbotes für Bücherrückgabe

Haushaltsmittel stehen beim Auftrag 560012010190 - Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Verkehrsflächen -, Kostenart 522101 - Aufwendungen für Infrastrukturvermögen Nahmobilität - zur Verfügung.