07.05.2015 - 4.3 BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen

Frau Beigeordnete Lauxen geht kurz auf den Antrag der Koalitionsgemeinschaft und die Vorlage ein, verweist auf die Diskussionen über das Thema "Bürger/-innen für den Arbeitskreis" und erläutert nach der Umschau auch in anderen Städten die beiden wesentlichen Verfahren dazu. Das Ergebnis des Auswahlverfahrens ist abhängig von der Bewerberanzahl. Ein Zeitplan für den Arbeitskreis zur Erarbeitung der Leitlinien ist nicht festgelegt worden. Anhand Erfahrungen aus anderen Städten wird ein Ergebnis voraussichtlich Ende 2016/Anfang 2017 vorliegen. Außerdem wird für die schnellere Umsetzung ein externer Berater von anderen Kommunen empfohlen.

Ergänzend erläutert Frau Schönfeld-Nastoll den Fragebogen, die Voraussetzungen und wo dieser erhältlich sein wird. Anhand der Anregungen aus den beiden anderen Bezirksvertretungen erläutert Frau Schönfeld-Nastoll die weiteren Änderungen im Fragebogen.

Für Herrn Cordes ist die Bürgerbeteiligung ein wichtiges Instrument für die Zukunft.

Herr Girrullis sieht in der wichtigen Etablierung einer Bürgerbeteiligungskultur einen langfristigen Prozess. Die Fragen zu den Punkten 3 und 4 hätte Herr Girrullis anders formuliert, insbesondere die Frage zum Punkt 4 ist für ihn schwer zu verstehen.

Herr Nowak äußert sich nicht zum Inhalt des Fragebogens, aber die Anzahl von insgesamt neun zu beteiligenden Bürgerinnen und Bürgern ist nach seiner Meinung zu wenig.

Laut Herrn Ingendoh ist die Bürgerbeteiligung längst überfällig. Vor drei bis vier Jahren ist ihm schon einmal im Büro von Herrn Greinke ein Konzept zur Bürgerbeteiligung vorgestellt worden, von dem er nie wieder etwas gehört hat.

Für Herrn Haller ist die Vorlage grundsätzlich in Ordnung. Die Entwicklung ist weiter zu beobachten. Wegen des Beteiligungsverhältnisses wird seine Fraktion sich noch im Rat äußern.

Eine Verständnisfrage zum Fragebogen von Frau Axt wird von Frau Schönfeld-Nastoll beantwortet.

Bei einer stärkeren Bürgerbeteiligung ist, so Herr Berndt, darauf zu achten, dass wegen der Effizienz der Arbeitskreis nicht zu groß wird.

Zur besseren Erläuterung der Gründe für die Datenerhebung wünscht sich Herr Real dazu nähere Angaben im Fragebogen, die Herr Ingendoh anhand von Beispielen unterstützt.

Herr Bron geht kurz auf die Parteienpräsenz und eine breite Bürgerbeteiligung ein.

Herr Ingendoh verweist auf den Erfahrungs- und Wissensvorsprung der Politik und auf den weiteren Diskussionsprozess über die Anzahl der zu beteiligenden Bürgerinnen und Bürger.

Abschließend geht Frau Beigeordnete Lauxen auf die bevorstehenden intensiven Diskussionen zur Bürgerbeteiligung ein. Wichtig ist dafür auch die Auswahl eines Moderators. Über die Kosten kann zurzeit keine Aussage getroffen werden.

Die Bezirksvertretung Sterkrade vollzieht die Anhörung.