02.12.2015 - 5.5 Straßenreinigung in Alt-Oberhausen - mdl. Sachs...

Nach kurzer Erläuterung des Antrags durch Frau Gerster-Schmidt, unter Hinweis, dass der Evaluationsbericht zur Aufstellung von Behältern mit Tüten für Hundekot am Blücherplatz noch aussteht, gibt Herr Dostatni einen kurzen Sachstandsbericht zur Straßenreinigung aus verkehrsrechtlicher Sicht ab.

2015 wurden 338 Fahrzeuge abgeschleppt und ca. 8oo Verwarnungen ausgesprochen. Die Differenz ergibt sich daraus das, diese Fahrzeughalter rechtzeitig vor dem Abschleppvorgang ihre Fahrzeuge entfernt haben.

Im Jahr fallen ca. 14 Tonnen Kehricht und 5,76 Tonnen Müll/Unrat an.

Die vorgenannten Zahlen spiegeln nahezu das Rechnungsergebnis aus dem Jahr 2013 wieder. Die Abschleppzahlen in den Stadtteilen Alt-Oberhausen und Osterfeld sind seit Jahren gleich. Im Stadtbezirk Sterkrade gibt es keine Abschleppungen.

Nach Beendigung der Ausführungen üben verschiedene Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen Kritik an dem Bericht, da dieser als nicht ausreichend erachtet wird.

Frau Gerster-Schmidt bittet nachdrücklich für die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 27.01.2016 um Erstellung eines schriftlichen Berichts mit nachvollziehbaren Zahlen. Gleichermaßen soll dieser einen Ausblick darüber enthalten, ob andere Problembereiche wie der Blücherplatz oder die Flaßhofstraße mit einbezogen werden können.

Ebenfalls wird die Verwaltung von ihr aufgefordert zur nächsten Sitzung den schriftlichen Evaluationsbericht zur Aufstellung der  o. g. Behälter mit Hundekottüten am Blücherplatz vorzulegen.

Herr Nakot regt abschließend, die grundsätzliche Überarbeitung des Straßenreinigungskonzeptes an.

Danach nimmt die Bezirksvertretung die mdl. Ausführungen zur Kenntnis.