02.12.2015 - 3.2 Straßenbauprogramm 2016

Herr Pascheberg weist zunächst auf einen redaktionellen Fehler bei der Schreibweise der Höfmannstraße hin und kritisiert danach, dass in den Bereichen der Straßburger Straße und der Liebknechtstraße, obwohl dort Baumfällungen im Jahr 2010 stattgefunden haben, die entsprechenden Straßenbaumaßnahmen noch nicht stattgefunden haben.

Herr Klockhaus teilt mit, dass beide vorgenannten Maßnahmen für das Jahr 2016 vorgesehen sind. Der gesamte Maßnahmenkatalog beinhaltet zum Teil auch Maßnahmen aus Vorjahren. Es sind jedoch keine Maßnahmen aus dem Kanalbauprogramm enthalten.

Danach vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.

Nachtrag der Bezirksverwaltungsstelle:

Nach §37.1 der GO/NW beschließt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen über Maßnahmen im Straßenbau, für Straße(ausgenommen Landes- und Bundesstraßen) die in der bezirklichen Zuständigkeit liegen. Aus diesem Grund wurde die Beratungsvorlage unter Entscheidungen eingepflegt.

Durch die Fachverwaltung wurde jedoch mitgeteilt, dass alle dementsprechenden Maßnahmen aus Vorjahren stammen. Die aus dem Straßenbauprogramm resultierenden Ausbaumaßnahmen werden der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen zum Beschluss vorgelegt werden. Der Rat entscheidet somit in Gänze über das Straßenbauprogramm 2016. Rechtliche nachteilige Konsequenzen entstehen aus dieser Vorgehensweise nicht. Von einer nachträglichen Verschiebung des Tagesordnungspunktes wird nach Rücksprache mit Frau Bezirksbürgermeisterin Dorothee Radtke, Abstand genommen.