02.12.2015 - 6.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Überprüfung und Ver...

Herr Stenkamp erläutert den Antrag unter Hinzunahme einiger Fotos.

Herr Hoff möchte dem Antrag, mit Ausnahme des Pkt. 2 zustimmen.

Herr Klockhaus gibt eine kurze Erläuterung zu der Straße Antoniusplatz, bei der es sich zu einem Großteil um eine Privatstraße handelt. Er schlägt vor die Straße im Rahmen des gesamtstädtischen Auftrags zur Überarbeitung des Parkraumkonzeptes, mit aufzunehmen.

Die Werbetafel, die durch Herrn Stenkamp als Verkehrshindernis genannt wird, ist keine Beeinträchtigung.

In diesem Zusammenhang bittet Frau Gerster-Schmidt, um Überprüfung, ob die Werbetafel nicht als Hindernis für den direkt daneben liegenden Radweg zu werten ist.

Herr Nakot macht abschließend den Vorschlag, das Verkehrsverhalten durch die Polizei, die zuständigen Bezirksbeamten kontrollieren zu lassen.

Die Verwaltung sichert die Prüfung des Radweges und eine Kontaktaufnahme zur Polizei zu.

Danach trifft die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen den nachfolgenden Beschluss:

s. Beratungsvorlage ohne Pkt. 2

Nach Abschluss der Tagesordnung bittet Herr Kompa nochmals darum den Mitgliedern der Bezirksvertretung eine Liste der nachzurüstenden Straßen mit LED-Leuchten zukommen zu lassen.

Herr Klockhaus sichert dieses zu, verweist aber gleichzeitig darauf, dass die Stellungnahme des Gutachters noch nicht komplett war und somit noch keine Liste erstellt werden konnte.

Danach schließt Frau Bezirksbürgermeisterin Dorothee Radtke die Sitzung und wünscht den Mitgliedern der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Jahresübergang.

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt einvernehmlich die Verwaltung zu beauftragen  für die Straße „Antoniusplatz“ in Alstaden ein neues Parkkonzept zu entwickeln. Hierbei soll vor allem überprüft werden, ob das Parken auf dem öffentlichen Teil der Straße untersagt werden kann und gleichzeitig das Parken auf dem Seitenstreifen gestattet werden kann. Weiterhin soll die Einführung von Maßnahmen überprüft werden, um das Parken im Mündungsbereich vor dem Sackgassenschild und dem Bereich vor der ansässigen Pizzeria zu verhindern.