02.09.2015 - 5.2 Antrag der Koalition gem. § 4 der Geschfäftsord...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 02.09.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP)
- Federführung:
- Koalition SPD - Die Grünen - FDP
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Gerster-Schmidt erläutert kurz den Antrag, wobei sie auf die Stadt Duisburg verweist, wo eine Umsetzung schon stattgefunden hat.
Der Anregung von Herrn Bruckhoff im gleichen Zusammenhang die Toiletten am Altmarkt nicht mehr mit einer Gebühr zu versehen, widerspricht Herr Weirich, da ein Modellversuch in den 90er Jahren sich als nicht praktikabel erwiesen hat. Gleichermaßen verweist er nochmals auf die unter TOP 2.1 diskutierte Problematik
Anschließend trifft die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nachfolgenden Beschluss:
Beschluss
Die Bezirkevertretung Alt-Oberhausen beschließt einvernehmlich die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, ob das Konzept „Die nette Toilette“ der Stadt Aalen auch in der Innenstadt Alt-Oberhausen eingeführt werden kann.