06.05.2015 - 4.2 BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen

Herr Nakot übt Kritik an der Zeitschiene, da nach Meinung der CDU-Fraktion, diese Leitlinie zeitnaher hätte erstellt werden können.

Frau Beigeordnete Lauxen erklärt, dass auf Grund der Einbindung der Gesamtverwaltung und der interkommunalen Abfrage dieses Zeitfenster notwendig war. Gleichermaßen hat man das Thema der externen Moderation genauestens untersucht. Änderungs- und Ergänzungswünsche durch alle Bezirksvertretungen sind bis zur Ratssitzung möglich und werden entsprechend eingearbeitet. Sobald der Rat beschlossen hat, beginnt die Auslegung der Fragebögen mit einer Rücklauffrist bis zum Sommer diesen Jahres.

Nach dem Sommer soll der Arbeitskreis die Arbeit aufnehmen. Ein Abschluss ist für das Jahr 2016 geplant, so dass im Jahr 2017 die ersten Ergebnisse veröffentlicht werden.

Verschiedene Mitglieder der Bezirksvertretung teilen danach ihre Änderungswünsche mit. In diesem Zusammenhang gibt Frau Schönfeld-Nastoll Hinweise zur Auswahl der Bürger/innen.

Ergänzend zu diesen Ausführungen und auf Nachfrage von Herrn Nakot erklärt Frau Beigeordnete Lauxen, dass es wünschenswert wäre einen derart hohen Rücklauf zu haben, dass 9 Gruppen gebildet werden könnten, aus denen dann letztlich die Mitglieder des Arbeitskreises ausgewählt würden. Für die Auswahl ist es wichtig, den Fragebogen möglichst komplett auszufüllen.

Anschließend vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.