01.12.2015 - 5.5 Antrag der Fraktion Bündnis Oberhausener Bürger...

Herr Stv. Mellis begründet den vorliegenden gemeinsamen Antrag der BOB- und CDU-Fraktion und bittet die Verwaltung um Erläuterung der Einzelmaßnahmen.

Frau Dreßler stellt anhand einer Power-Point-Präsentation den Sachstands-/Erläuterungsbericht des Integrierten Handlungskonzepts Osterfeld vor.

Siehe Anlage.

Herr Stv. Mellis bittet die Verwaltung, eine Kostenschätzung für die Errichtung eines Jugendzentrums abzugeben.

Frau Dreßler erklärt, dass aufgrund von Erfahrungswerten der Jugendverwaltung eine annähernde Größenordnung zur Berechnung der Kosten zugrunde gelegt wurde. Sollte diese Maßnahme jedoch teurer werden, als derzeit veranschlagt, ist es gängige Praxis, dies mit dem Land abzustimmen.

Letztlich sind sämtliche Maßnahmen derzeit mit einer Kostenschätzung geplant. Durch die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern werden die konkreten Kosten erst zum Abschluss der jeweiligen Maßnahme feststehen.

Vor diesem Hintergrund ist eine Abweichung von der Kostenschätzung unproblematisch. Letztendlich müssen alle Maßnahmen in den Gesamtetat von rund 22 Millionen Euro untergebracht werden. Sämtliche Maßnahmen

Frau Stv. Jacobs begrüßt das vorgestellte Handlungskonzept und hofft, dass bis Mitte 2016 der Zuwendungsbescheid des Landes vorliegt, damit die ersten Maßnahmen anlaufen können. Auch wenn dieses vorliegende Handlungskonzept bereits mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen von Workshops erarbeitet worden ist, ist es ihr für die SPD-Fraktion wichtig, im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik jede einzelne Maßnahme zu entwickeln.

Herr Bezirksbürgermeister Stv. Krey weist darauf hin, dass der Bezirksvertretung im Oktober 2015 das Handlungskonzept von der Verwaltung detailliert vorgestellt wurde. Er hat Frau Dreßler heute so verstanden, dass ein Handlungsziel festgelegt worden ist. Dieses Ziel wird mit der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern konkret entwickelt. Dieser Weg über:  1. Ideenfindung, 2. Antragstellung, 3. Konkrete Diskussion mit tangierten Akteuren, wurde von der Verwaltung bereits so vorgestellt.

Am Beispiel "Jugendzentrum" verdeutlicht Frau Dreßler exemplarisch diesen transparenten Prozeß.

An der weiteren intensiven Diskussion beteiligen sich Frau Stv. Jacobs, Herr Stv. Mellis, Herr Stv. Osmann, Herr Paßgang, Herr Wischermann, Frau Dreßler sowie Frau Beigeordnete Lauxen.

Frau Dreßler und Frau Beigeordnete Lauxen laden die Mitglieder der Bezirksvertretung Osterfeld zu einer Sitzung des Beirates nach Oberhausen ein, da zum einen für den Stadtteil Osterfeld ein Beirat zu wählen ist und zum anderen die Mandatsträger so die Möglichkeit erhalten, die Verfahrenswege sowie die konkreten Abläufe im Handlungskonzept kennenzulernen.

Damit ist der Bericht zur Kenntnis genommen.