05.05.2015 - 4.2 BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen

Frau Beigeordnete Lauxen skizziert wichtige Aspekte und Eckpunkte des Konzeptes.In einem verwaltungsinternen Arbeitskreis werden perspektivisch Richtlinien erarbeitet, wie Bürger-/Bürgerinnenbeteiligung in dieser Stadt praktiziert werden soll, um gute Entscheidungen für die Stadt treffen zu können.

Frau Schönfeld-Nastoll erläutert die Intension des Fagebogens.

Dieser steht demnächst online für Bürger/innen zur Verfügung und wird gleichzeitig im Rathaus Osterfeld - Bezirksverwaltungsstelle - ausgelegt.

Frau Kauenhowen dankt der Verwaltung für die Entwicklung der vorgestellten Bürger-/Bürgerinnenbeteiligung. Sie begrüßt, dass Bürger/innen grundsätzlich bei der Entwicklung von Konzepten einbezogen werden. Sie regt an, in dem Fragebogen Fragen zum Familienstand, Anzahl von Kindern sowie vorhandene Behinderungen aufzunehmen, damit möglichst jede Bevölkerungsgruppe einbezogen werden kann.

Frau Stv. Jacobs ist der Meinung, dass Bürger-/Bürgerinnenbeteiligung einen klaren Rahmen von der Idee bis zur fertigen Planung benötigt.

Es sei sicher eine gute Methode, querbeet durch die Bevölkerung Menschen in diesen Beteiligungsprozess einzubinden. Dabei sollte berücksichtigt werden, dass das Verfahren möglichst einfach und unbürokratisch gestaltet wird.

Herr Stv. Osmann begrüßt ebenfalls das vorgestellte Beteiligungsprogramm und hofft, dass dies nicht nur dem Wahlkampf geschuldet ist. Seiner Meinung nach könnten jedoch die Kosten für den vorgesehenen externen Moderator gespart werden. Er bittet die Verwaltung um Erläuterung, wie die konkrete Auswahl der neun Personen erfolgt.

Herr Stv. Zimkeit hält einen neutralen Moderator in diesem Prozess für absolut notwendig.

Frau Beigeordnete Lauxen sagt zu, dass alle Anregungen aus den drei Bezirksvertretungen aufgenommen und verwaltungsintern diskutiert werden. Das Ergebnis wird anschließend in einer Vorlage dem Rat vorgestellt werden.

Damit ist die Drucksache zur Kenntnis genommen.