27.10.2015 - 2 Formelle Feststellungen

Die Vorsitzende stellt fest, dass 23 Ausschussmitglieder bzw. deren Stellvertretungen anwesend sind und der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

Die Einladung wurde am 13.10.2015 form- und fristgerecht versandt.

Die Vorsitzende stellt fest, dass gemäß § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen kein Widerspruch gegen die Niederschrift vom 09.09.2015 erhoben wird.

Folgende Änderungen werden eingepflegt:

Frau Prystaw wird aus der Anwesenheitsliste gelöscht, da sie lediglich Vertretung für Frau Walther ist.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen zum Thema „Flüchtlinge in Oberhausen“ wird der Tagesordnungspunkt 8 vorgezogen und somit umformiert in Punkt 6. Frau Münich wird zu diesem Thema berichten. Frau Albrecht-Mainz verweist anlassbezogen auf die 7-Tagesfrist zur Einreichung von Tagesordnungspunkten. Ebenfalls muss der Vorschlag einer Fraktion von der/dem Fraktionsvorsitzenden oder ihrer/seiner Stellvertreter/in unterschrieben sein (§ 2 Geschäftsordnung der Stadt Oberhausen).