10.06.2015 - 2 Formelle Feststellungen

Die Vorsitzende stellt fest, dass 20 Ausschussmitglieder bzw. deren Stellvertretungen anwesend sind und der Ausschuss somit beschlussfähig ist.

Die Einladung wurde am 22.05.2015 form- und fristgerecht versandt.

Die Vorsitzende stellt fest, dass gemäß § 19 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen kein Widerspruch gegen die Niederschrift vom 05.05.2015 erhoben wird.

Einwände oder Anregungen zur Tagesordnung gibt es nicht.