08.12.2015 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung sowie Bürger/innen.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 12.11.2015 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Als neues Bürgermitglied wird Herr Friedrich Wilhelm Rohde begrüßt und vom Vorsitzenden zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Die formelle Verpflichtung erfolgt durch Unterschrift der vorbereiteten Erklärung. Begrüßt wird auch der Vertreter von Herrn Rohde, Herr Meier-Ebbers.