12.11.2015 - 4 Integriertes Handlungskonzept OsterfeldQualifiz...

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt weist Herr Motschull darauf hin, dass den anwesenden Mitgliedern der Bezirksvertretung Osterfeld bzw. Bürger/innen ein Rederecht eingeräumt werden sollte. Seitens des Planungsausschusses bestehen hierzu keine Bedenken.

An der anschließenden intensiven Diskussion beteiligen sich Herr Osmann, Herr Krey, Herr Paßgang, Herr Mellis, Herr Ingendoh und Frau Korber. Thematisiert wurden die Punkte

Flexibilität der Maßnahmenliste

Festlegung des Plangebietes

Standort des Jugendhauses

Prioritätensetzung einzelner Maßnahmen, insbesondere Nr. 2 bis 4

Situation Revierpark Vonderort

Schulproblematik aufgrund des Rösler-Gutachtens

Beteiligung von Dritten, insbesondere der Kirche

Kampstraße

Die Beantwortung der Fragen erfolgte durch Frau Lauxen und Frau Dreßler, Herr Motschull beantwortete die Frage zum Revierpark Vonderort. Hinsichtlich der Beantwortung wurde durch die Verwaltungsseite aufgezeigt, dass ein Grundförderantrag erforderlich ist, um überhaupt einen Förderzugang zum Programm "Soziale Stadt" zu erreichen. Spätere Veränderungen oder Umschichtungen sind selbstverständlich möglich, müssen aber transparent in alle Richtungen (Politik, Bürger(innen)beteiligung) gestaltet werden. Zu der Gebietsfestlegung wurde mit Hinweis auf die Aussage des zuständigen Ministeriums und der Bezirksregierung Düsseldorf ausführlich Stellung genommen.

Nach Abschluss der Diskussion teilte Herr Osmann mit, dass seine Fraktion heute kein Votum abgeben wird, möglicherweise wird es einen Änderungsantrag in der kommenden Ratssitzung geben.

Aufgrund dieser Mitteilung macht Frau Lauxen deutlich, dass hierdurch die Antragstellung für das Programmgebiet Osterfeld gefährdet wird und sich möglicherweise eine Förderung verzögert.

Herr Osmann teilt daraufhin mit, dass eine politische Diskussion aufgrund der späten Vorlage des Handlungskonzeptes in der Bezirksvertretung Osterfeld nicht möglich war und daher noch Abstimmungen in seiner Fraktion erfolgen.

Die Aussage nimmt Frau Lauxen zum Anlass um aufzuzueigen, dass seitens der Verwaltung der Politik mehrfach Gesprächsangebote unterbreitet wurden, ein interfraktioneller Arbeitskreis besteht und die Problematik der Kurzfristigkeit bezüglich der Antragstellung sehr frühzeitig bekannt war.

Herr Emmerich schließt sich dem Vorschlag von Herrn Osmann hinsichtlich der Vorberatung ohne Votum an, ist aber überrascht, dass ein solcher Vorschlag nach dieser langen und intensiven Diskussion erfolgt. Seine Frage hinsichtlich der Konsequenz eines negativen Ratsbeschlusses wird von Frau Dreßler beantwortet.

Abschließend erinnert Frau Jacobs an den bisherigen positiven Prozess in Sachen "Soziale Stadt Osterfeld" und appelliert daran, den Willen und den Wünschen der lokalen Akteure auch durch einen positiven Beschluss zu würdigen.

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.