12.11.2015 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die anwesenden Mitglieder der Bezirksvertretung Osterfeld, Vertreter/innen der Verwaltung, Bürger/innen und die Presse.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 28.10.2015 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Hinsichtlich des Tagesordnungspunktes 4 weist Herr Mellis darauf hin, dass die Anhörung in der Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld am 27.10.2015 formell vollzogen wurde.