16.06.2015 - 3.5 Bebauungsplan Nr. 721 - John-Lennon-Platz -Aufs...

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt,

a)die Aufstellung eines Bebauungsplans für das im Plan des Bereichs 5-1 - Stadtplanung - vom 11.05.2015 umrandete und unter Punkt 1. der Begründung beschriebene Gebiet (Bebauungsplan Nr. 721);

Gesetzliche Grundlage:§ 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.11.2014 (BGBl. I, S. 1748).

b)die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (14-tägige Darlegung der Planung mit Bürgerversammlung).

Gesetzliche Grundlage:§ 3 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.11.2014 (BGBl. I, S. 1748), in Verbindung mit Ziffer 3.3 der vom Rat beschlossenen „Verfahrensgrundsätze für die vorgezogene Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung“ der Stadt Oberhausen.

Aus Sicht von Herrn Bruckhoff wird der Erhalt des Baumbestandes positiv eingeschätzt. Neben einer Verständnisfrage zu den Zeilen 39 und 67 möchte er wissen, o die Erweiterung der Kindertageseinrichtung der zu bebauenden Fläche zuzurechnen ist. Frau Baudek teilt mit, dass die Kindertageseinrichtung kein Teil der 50%- Fläche ist.

Frau Wittmann bewertet die gesamte Vorgehensweise sehr positiv. Insbesondere die Einbeziehung und Mitnahme von Bürger/innen, Jugendlichen und Kindern zeigt deutlich, welche Chancen ein moderierter Prozess bietet.

Die Frage von Herrn Bruckhoff nach einem dritten Workshop beantwortet Frau Lauxen.

Beratungsergebnis:

Einstimmig vorberaten.