03.02.2015 - 6.2 Gebietsaustausch durch die Stadt Essen

Herr Flore möchte den Antrag als Anregung verstanden wissen, erforderlich ist aber eine zügige und rechtssichere Optimierung der Straßenreinigung.

Durch Herrn Schuler wird aufgezeigt, dass die Problematik bereits seit 1990/91 besteht und damals nicht gelöst werden konnte. Die Bürgerinnen und Bürger hoffen nunmehr auf eine zufriedenstellende Lösung. Aus Sicht von Herrn Schuler muss die Verwaltung klären was sinnvoll und machbar ist.

Fragen von Herrn Bruckhoff hinsichtlich der Unterscheidung Gebietsaustausch/Gebietsabtretung und mögliche Kosten für Anwohner werden seitens der Verwaltung beantwortet.

Nach Auffassung von Herrn Osmann sollte für die Anwohner/innen eine sschnelle und unbürokratische Lösung gesucht und gefunden werden.

Frau Lauxen sagt eine Klärung der Angelegenheit für eine der kommenden Sitzungen des Planungsausschusses zu. Momentan reinigt die WBO mit, hinsichtlich der Reinigung wird eine Verwaltungsvereinbarung mit der Stadt Essen angestrebt. Was den Gebietstausch angeht, werden kurzfristig Gespräche mit der Stadt Essen erfolgen.

Da der Punkt "Verwaltungsvereinbarung" nicht in dem Antrag aufgeführt ist, soll bis zur Ratssitzung eine entsprechende Korrektur vorgenommen werden.

Beratungsergebnis:

Der Tagesordnungspunkt wird ohne Vorberatung auf die Ratssitzung verschoben.