10.09.2015 - 4.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2015 - Sachst...

Frau Stehr führt aus, dass auch nach der letzten Sitzung des Schulausschusses es zu konkreten Elternbeschwerden zur Thematik Hygiene an Schulen gegeben hat. Die Hygienezustände an den Schulen hält sie für misslich und nicht mehr haltbar. Dabei gehe es nicht nur um die Sanitäranlagen, es fehle auch an Hygiene bei der Ausgabe von Lebensmittel.

In Oberhausen, berichtet Frau Backer, werde an der Umsetzung eines vom Land zur Verfügung gestellten Hygieneplanes gearbeitet. Sie stellt eine regelmäßige Begehung in Aussicht, deren Frequenz bedarfsorientiert sein wird. Hierbei werden alle Bereiche in der Schule einbezogen.

Grundsätzlich wird bereits jetzt jedem Hinweis nachgegangen. Es besteht auch ein Angebot zur Beratung, das aber nur wenige Schulen nachgefragt haben.

Herr Benter bittet, das Hygienekonzept auch im Schulausschuss vorzustellen.

Die nachfolgende intensiv geführte Diskussion wird von den Themen Sauberkeit und Hygiene in den Sanitäranlagen sowie dem Ticketsystem bestimmt:

Hinsichtlich der Hygiene in den Sanitäranlagen wird berichtet, dass Schüler während der Unterrichtszeit bewusst nicht trinken, um einen Toilettengang zu vermeiden. Die Sanierung weiterer Toilettenanlagen wird gefordert und die Reinigung bereits sanierten Anlagen bemängelt. Auch sei wegen der Nutzung der Schulgebäude in den Nachmittagsstunden eine Nachreinigung erforderlich.

Frau Münich verweist darauf, dass seit 2005 in 40 Einzelmaßnahmen Sanitäreinrichtungen an Schulen saniert wurden.

Sodann nimmt sie Bezug auf die Presseberichterstattung am 10.09.2015 über die Sanitäranlage in der Gesamtschule Osterfeld. Sie verweist darauf, dass die Toilettenanlagen in den Gebäudetrakten A und B bereits saniert wurden und hierfür auch ein pädagogisches Konzept besteht. Die Sanierung der Toilettenanlage im Gebäudetrakt C, die Inhalt der Berichterstattung war, ist für das Jahr 2016 geplant.

Auch Herr Große Brömer nimmt auf die Presseberichterstattung Bezug. Die Darstellung in der Presse sei unsachlich gewesen. Die Sanierung der Toilettenanlage im Gebäudetrakt der Gesamtschule Osterfeld wurde durch notwendige umfangreiche Kanalbaumaßnahmen verzögert. Der Schulruf wurde durch die Berichterstattung schwer geschädigt.

Herr Große Brömer sagt zu, eine Aufstellung über bereits geleistete und geplante Sanierungen dem Schulausschuss vorzulegen.