24.11.2015 - 13 Antrag gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Ra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Sitzung des Kulturausschusses
- Gremium:
- Kulturausschuss
- Datum:
- Di., 24.11.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP)
- Federführung:
- Koalition SPD - Die Grünen - FDP
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Nach Abstimmung wird der Antrag einstimmig angenommen und so beschlossen:
Beschluss
„1. Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Satzungen und Regelungen der kulturellen Einrichtungen der Stadt Oberhausen an die aktuellen Gegebenheiten im Zusammenhang des Zuzugs von Flüchtlingen angepasst werden müssen.
2. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind dem Kulturausschuss in seiner nächsten Sitzung vorzulegen.“