26.08.2015 - 2.4 Neubau von städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt

 

  1. die Errichtung einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung (KTE) am Standort der ehemaligen Knappenschule, Uhlandstr. 35. Die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM GmbH) wird mit Umsetzung der Baumaßnahme als Projektplaner entsprechend des Leistungsvertrages beauftragt; 
  2. die Erweiterung der städt. KTE am John-Lennon-Platz mit 3 Gruppen. Die OGM GmbH wird mit der Umsetzung der Baumaßnahme als Projektplaner entsprechend des Leistungsvertrages beauftragt;
  3. die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt zur Verfügung zu stellen:

 

Investitionsnr.        Bezeichnung   Finanzposition   Bezeichnung                       Betrag/EUR

310006010101000KTE-John-785100           Anlage im Bau (AiB)

Lennon-Platz          Hochbaumaßnahme  918.040,00

31000601010100KTE-John-785120              AiB: Hochbaumaßnahme,    63.700,00

Lennon-Platz         Projektsteuerung OGM

 

Deckungsvorschlag

Investitionsnr.        Bezeichnung  Finanzposition Bezeichnung                       Betrag/EUR

310006010100600KTE-OB-Ost785110       AiB Hochbaumaßnahme OGM  948.040,00

310006010100600KTE-OB-Ost785120      AiB: Hochbaumaßnahme,    33.700,00

       Ingenieurkosten OGM

 

Der Haushaltsplanentwurf 2016 wird per Veränderungsnachweisung (VN) entsprechend angepasst (sowohl Einzahlungs- als auch Auszahlungsbudget).

 

 

  1. die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für konsumtive Leistungen (Abbruch Knappenschule) wie folgt zur Verfügung zu stellen:

 

AuftragBezeichnung Sachkonto Bezeichnung Betrag/EUR

310006010190 Kindergärten521150 Aufwendungen für Sanierung

„Gebäude- und

Grundstücksunterhaltung“   65.000,00

 

Deckungsvorschlag

 

Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit.

 

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Beratung

Auf Nachfragen von Frau Minor und Frau Willing-Spielmann erläutert Herr Gohlke, dass für die Übernahme einer Trägerschaft nur örtliche Träger angefragt wurden. Hinsichtlich der Größe der Einrichtungen weist er darauf hin, dass große Einrichtungen wirtschaftlicher zu führen sind. Die Einrichtungen entsprechen aber auch dem tatsächlichen Bedarf. Überkapazitäten werden nicht geschaffen.

 

Es werden in den Einrichtungen sowohl U3-Plätze als auch ü3-Plätze geschaffen. Die genaue Struktur wird in der Niederschrift erläutert.

 

Die Vorlage wird vom Jugendhilfeausschuss vorberaten.

 

 Nachtrag:

 6-gruppige KTE am Standort „Knappenschule"

 insgesamt 120 Plätze, davon 25 U3, 95 ü3

 

 Erweiterung der Städt. Einrichtung „Villa Kunterbunt" um 3 Gruppen

 durch Erweiterung 60 neue Plätze, davon 15 U3, 45 ü3